Hallo! Auf dieser Seite kannst Du Dich darüber informieren, wie ich in den einzelnen Beschlussvorlagen im Rat abgestimmt habe! Ich beginne hierbei mit der zweiten Ratssitzung, da die erste die konstituierende Sitzung war. In dieser Sitzung ging es primär um die Gruppenbildungen, Ausschussbesetzungen, Ratsvorsitzende und Co. Sicherlich auch sehr spannend, aber zunächst wenig aussagend über die politische Arbeit.

DatumVorlageThemaVerhaltenErgebnis
Ja/Nein/Enth.
16.12.2021176/2021
sowie
176/2021/1
Vorstellung des Projektes eines hybriden Erneuerbaren Energien Kraftwerkes Sande; Aufstellung einer 4. Änderung des FlächennutzungsplansJa20 / 0 / 1
16.12.2021175/2021Änderung der Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die StraßenreinigungJaeinstimmig
16.12.2021172/2021Festsetzung einer Gebühr für die Oberflächenentwässerung im Ortsteil Cäciliengroden für das jahr 2022Jaeinstimmig
16.12.2021181/2021Jahresabschluss 2020 der Sozialstation SandeJaeinstimmig
16.12.2021185/2021Beschluss über die Entlastung der Leitung der Sozialstation Sande für das Wirtschaftsjahr 2020Nein16 / 4 / 0
17.03.2022178/2021Antrag auf Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse für den Bebauungsplan Nr. 48 – FriedhofserweiterungsflächeJaeinstimmig
17.03.2022017/2022Vereinbarung mit dem Landkreis Friesland über den Betrieb von Kindertagesstätten und der FinanzierungJaeinstimmig
17.03.2022050/2022Erlass einer 23. Satzung zur Änderung der Satzung für die Beseitigung von Abwasser aus GrundstücksabwasseranlagenJaeinstimmig
17.03.2022049/2022 sowie 049/2022/1Erlass einer Haushaltssatzung 2022Jaeinstimmig
17.03.2022Bestellung der Verwaltungsfachangestellten Britta Basner zur StandesbeamtinJaeinstimmig
17.03.2022Ernennung von Führungskräften der Freiwilligen FeuerwehrJaeinstimmig
17.03.2022067/2022 sowie 067/2022/1Richtlinien zur Vergabe von Umweltpreisen in der Gemeinde SandeJaeinstimmig
17.03.2022Benennung von Elternvertretern für den SchulausschussJaeinstimmig
22.12.2022193/2022Benennung von Vertreter/innen der Lehrkräfte für den SchulausschussJaeinstimmig
22.12.2022170/2022Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Feststellungsbeschluss der 4. Änderung des FlächennutzungsplanesJa17/1/0
22.12.2022181/2022Festsetzung einer Gebühr für die Oberflächenentwässerung im Ortsteil Cäciliengroden für das Jahr 2023Jaeinstimmig
22.12.2022182/2022Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von KanalbenutzungsgebührenJaeinstimmig
22.12.2022195/2022 sowie 195/2022/1Erlass einer Satzung über die Teilnahme und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Ferienbetreuungsangeboten der Gemeinde Sande vom 22.12.2022Jaeinstimmig
22.12.2022197/2022Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Umweltpreisen in der Gemeinde SandeJaeinstimmig
02.02.2023010/2023Übertragung der Trägerschaft für die Sozialstation Sande auf die Johanniter Unfallhilfe e. V.Jaeinstimmig
02.02.2023009/2023Aufhebung der Betriebssatzung für den Regiebetrieb der Sozialstation SandeJaeinstimmig
23.03.2023053/2023Änderung von AusschussbesetzungenJaeinstimmig
23.03.2023DokumentAntrag für den dauerhaften Erhalt der Dorfgemeinschaftsanlage CäciliengrodenJa15/1/0
23.03.2023034/2023Änderung der VergnügungssteuersatzungJaeinstimmig
23.03.2023036/2023 sowie 036/2023/1Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde SandeJaeinstimmig
23.03.2023035/2023Änderung der Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Stellplatzgebühren für den öffentlichen Wohnmobilstellplatz in AltmarienhausenJaeinstimmig
23.03.2023037/2023Erlass einer 24. Satzung zur Änderung der Satzung für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagenjaeinstimmig
23.03.2023016/2023/3Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023Jaeinstimmig
23.03.2023055/2023Jahresabschluss 2021 der Sozialstation SandeJaeinstimmig
23.03.2023054/2023Beschluss über die Entlastung der Leitung der Sozialstation für das Wirtschaftsjahr 2021Neineinstimmig abgelehnt
23.03.2023026/2023Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Beschluss der 4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 37 – Windenergieanlagen nördliche des Ems-Jade-KanalsJa15/1/0
23.03.2023027/2023Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 49 – Freiflächenphotovoltaik nördlich des Ems-Jade-KanalsJa15/1/0
23.03.2023046/2023Antrag zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung für RatsmitgliederJaeinstimmig
23.03.2023048/2023Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 – 2029Jaeinstimmig
04.05.2023059/2023 sowie 059/2023/1Antrag auf Aufstellung einer 5. Änderung des Flächennutzungsplans zur Einrichtung eines Elektrolyseparks (50 ha)Jaeinstimmig
22.06.2023094/2023 sowie 094/2023/1Neufassung der Hebesatzung (Grundsteuer A und B)Nein15/4/0
12.10.2023088/2023Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Beschluss der vereinfachten 3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 46 – JadeWeserAirportJaeinstimmig
12.10.2023136/2023Beschluss über die Entlastung der Leitung der Sozialstation für das Wirtschaftsjahr 2021Jaeinstimmig
12.10.2023106/2023Festsetzung einer Gebühr für die Oberflächenentwässerung im Ortsteil Cäciliengroden für das Jahr 2024Jaeinstimmig
12.10.2023108/2023Änderung der Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die StraßenreinigungJaeinstimmig
12.10.2023Änderung der Satzung über die Erhebung von Standgebühren auf dem Wochenmarkt der Gemeinde SandeJaeinstimmig
12.10.2023118/2023Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Gemeindebibliothek SandeJaeinstimmig
12.10.2023119/2023 sowie 119/2023/1Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftsanlagen Cäciliengroden und Räumlichkeiten des Rathauses SandeJaeinstimmig
12.10.2023120/2023 sowie 120/2023/1Nutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftsanlage CäciliengrodenJaeinstimmig
12.10.2023107/2023Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Friesland zur Erstellung eines qualifizierten MietspiegelsJaeinstimmig
12.10.2023130/2023/1Ausschreibung der Dachsanierung der Aula in der Grundschule SandeJaeinstimmig
12.10.2023131/2023/1Überplanmäßige Ausgabe – Sanierung Dach GS SandeJaeinstimmig
12.10.2023133/2023Überplanmäßige Ausgabe – 111009A GebäudemanagementJaeinstimmig
04.04.2024013/2024Anpassung der Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftsanlage CäciJaeinstimmig
04.04.2024012/2024Änderung der VergnügungssteuersatzungJaeinstimmig
04.04.2024014/2024Erlass einer 25. Satzung zur Änderung der Satzung für die Beseitigung von Abwasser aus GrundstücksabwasseranlagenJaeinstimmig
04.04.2024029/2024Erhöhung der Standgebühren für den Sander MarktJaeinstimmig
04.04.2024033/2024 sowie 033/2024/1Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und Erstellung eines HaushaltssicherungskonzeptsJaeinstimmig
04.04.2024n/aÜberplanmäßige Aufwendungen Haushaltsjahr 2023Jaeinstimmig
04.04.2024026/2024Erstellung der Jahresabschlüsse – Verzicht auf die Erstellung des Anhanges gemäß § 128 Abs. 2 Nr. 4 NKomVGJaeinstimmig
13.06.2024060/2024Änderung von AusschussbesetzungenJaeinstimmig
13.06.2024061/2024Wahl einer/eines stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeistersgeh. Wahlmehrheitlich
13.06.2024035/2024Herausnahme der nicht mehr benötigten Gemeinbedarfsfläche im Finkenweg (Spielplatz) aus den Bauleitplänen der Gemeinde SandeJaeinstimmig
13.06.2024045/2024Abwägung und Verabschiedung des Lärmaktionsplans 2024Jaeinstimmig
13.06.2024048/2024Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Feststellungsbeschluss der 6. Änderung des FlächennutzungsplanesJa18/1/0
13.06.2024049/2024Stellungnahmen zum Entwurf und Beschluss der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 – Windenergieanlagenpark nördlich des Ems-Jade-KanalsJa18/1/0
13.06.2024050/2024Stellungnahmen zum Entwurf und Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 – Freiflächenphotovoltaik nördlich des Ems-Jade-KanalsJa18/1/0
13.06.2024057/2024Überplanmäßige Ausgabe – Kanalsanierung Posener StraßeJaeinstimmig
13.06.2024n/aFührungskräfte der Freiwilligen FeuerwehrJaeinstimmig
13.06.2024064/2024Resolution der Gemeinde Sande für unsere DemokratieJaeinstimmig
10.10.2024095/2024Änderung von AusschussbesetzungenJaeinstimmig
10.10.2024099/2024Antrag der Gruppe Grüne/FDP/Linke auf Änderung der GeschäftsordnungJa18/0/1
10.10.2024101/2024Beschluss über den Jahresabschluss 2022 der Sozialstation und EntlastungJa17/0/1
10.10.2024102/2024Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des BürgermeistersJaeinstimmig
10.10.2024108/2024Überplanmäßige Aufwendungen 2024 – LiegenschaftsaufwendungenJaeinstimmig
10.10.2024110/2024Überplanmäßige AuszahlungJaeinstimmig
Stand 31.08.2024 – 16:55 Uhr