Sander $PD – Ein paar versöhnliche Worte

Moin! Schön, dass Sie wieder auf meine Seite gefunden haben. Ich möchte mich für all das positive Feedback bedanken, das ich insbesondere für meinen letzten Artikel über die Wahlwerbung der $PD bekommen habe. Ehrlich gesagt fehlte mir persönlich noch ein bisschen die Tiefe in dem Artikel, aber ich wollte auch einfach nur mal wieder ein paar Gedanken niederschreiben 🙂

In letzter Zeit wird ja von vielen Seiten auf der $PD rumgehackt. Natürlich kann ich es verstehen, dass unter diesem Dauer-Feuer die Nerven irgendwann ziemlich blank liegen. Ich denke, das ist nur menschlich. Vllt. wird es Zeit das allgemeine Thema $PD mal ganz kurz aufzudröseln und von der Partei auf die Menschen zu schwenken. Herrn Jelken habe ich im letzten Bericht ja bereits erwähnt.

Ich habe nun auch privat schon ein/zwei Genoss*innen kennengelernt. Anderen begegne ich immer wieder auf Facebook und Herrn Ramke kann ich beispielsweise durch Erzählungen einer mir sehr nahe stehenden Person sehr gut einschätzen. Allein deshalb möchte ich mal kurz eine Lanze für sie brechen, denn ich bin absolut davon überzeugt, dass all diese Genoss*innen gewiss ehrlich darin sind, dass sie für unsere Gemeinde nur das Beste wollen. Herr Jelken ist sehr engagiert, das kriegen gewiss alle im Neuland mit, aber auch die anderen von mir erwähnten Genoss*innen, die ich persönlich kennenlernen durfte.

Aber allesamt haben sich entschieden Politik in der Partei zu machen, die seit Menschengedenken die Geschicke in Sande leitet. In den letzten Jahren ist diese Politik allerdings in eine Sackgasse gelaufen. Es ist daher Zeit, auch für die Genoss*innen, darüber nachzudenken, was sie eigentlich falsch gemacht haben. Dem helfe ich mit meinen Artikeln gern immer wieder nach, also ist es leider auch nach diesen versöhnlichen Worten Zeit, auf Dinge hinzuweisen.

Dubiose Mitgliedergewinnung

Die $PD ist eindeutig in der Dorfgemeinschaft verwurzelt. So funktioniert Dorfpolitik! Die Protagonist*innen sind in den Vereinen vertreten, helfen mit, packen an. Ein weiterer Beleg dafür, dass die Genoss*innen das Herz am rechten Fleck haben und helfen wollen. Aber mir ist nun schon in verschiedenen Gesprächen aufgefallen, dass auch aktuelle Ratsleute ursprünglich keine Genoss*innen waren. Sie waren aktiv in der Gemeinschaft, in den Vereinen, waren bzw. sind bekannt wie ein bunter Hund und irgendwann stehen sie vor einem: „Hast Du nicht Lust (…)?“

Natürlich hat man Lust! Man möchte etwas für die Gemeinde erreichen, seine Ideen in den Rat einbringen um politisch etwas zu verändern, damit das Leben für Alle besser wird. Eine ehrenhafte Motivation. Ganz nebenbei bringen diese Schlüsselfiguren natürlich jede Menge Prestige mit. Sie kandidieren (auch ohne Mitglied der $PD zu sein) auf der Liste und werden in den Rat gewählt. Aber was folgt dann?

An dieser Stelle beginnt die Negativ-Spirale, denn zunächst erstmal, werden die Leute sanft dazu genötigt in die Partei einzutreten. Was das „sanft“ bedeutet? Naja, man setzt ihnen keine Pistole auf die Brust, aber man legt es natürlich nahe, jetzt, wo man durch die Partei in den Rat gekommen ist, dass man natürlich auch Mitglied sein sollte oder zählt die ganzen „Vorteile“ insbesondere für die politische Arbeit auf. Dem Druck gibt man dann im Regelfall nach.

Aber nicht nur das! Viel schlimmer ist es eigentlich, dass ich in allen Fällen immer wieder von Sachzwängen gehört oder gelesen habe. Hoch motivierte, bisher nicht politisch aktive, Menschen freuen sich im Rat etwas bewegen zu dürfen und werden dann von den erfahrenen Genoss*innen jäh auf den Boden der Tatsachen zurückgeworfen. Nun ja, gewiss gibt es einige Sachzwänge, das ist klar! Das Niedersächsische Kommunal-Verfassungsgesetz (NKomVG) gibt viele Rahmen vor. Zu schade, dass es Mitglieder gibt, die relativ schnell nach der Kandidatur nahezu resigniert sind. Aber so haben wir genau die Leute, die einfach immer wie gewünscht die Hände heben.

Sehr schade eigentlich, denn ich finde diese unvoreingenommene und somit vermutlich auch unkonventionelle Herangehensweise eigentlich sehr praktisch und vorteilhaft. Denn so manches Mal muss man auch um die Ecke denken können und das, liebe Leser*in, scheint die $PD nicht mehr zu können.

Herr Jelken zähle ich zu den Eigengewächsen, ich kann mir nicht vorstellen, dass er auf ähnliche Art und Weise geködert wurde. Aber ich erinnere mich an eine Diskussion in der Kommentarspalte von Facebook, als es darum ging, dass ich vorschlug, dass die Gemeinde zukünftig in Eigenregie dafür sorgt, dass junge Familien Bauland zu günstigen Preisen bekommen. Meine Idee diesbezüglich finden Sie hier.

Für Herrn Jelken gab es nur das unzureichende Vorkaufsrecht, welches wir in der Gemeinde natürlich nicht ändern können. Hier unterliegen wir in der Tat gewissen Sachzwängen. Aber das heißt doch nicht, dass wir nicht um die Ecke denken dürfen. Das wollte Herr Jelken aber leider nicht mehr hören, bzw. lesen. Schade eigentlich, so könnte er doch etwas lernen. In anderen Gemeinden wird das nämlich längst so gehandhabt: Denn auch wenn die Gemeinde kein Vorkaufsrecht hat, so darf die Gemeinde bestimmen, wie der Bebauungsplan geändert wird. Der Rat kann also Pläne blockieren und somit eigene Sachzwänge schaffen.

Wenn also ein Verkäufer zwingend an eine*n Investor*in verkaufen möchte um seinen Gewinn zu erhöhen und die Investor*in den Bebauungsplan ändern möchte, dann wird dieses blockiert. Steigt die Gemeinde als Investor ein um das Bauland zum viel günstigeren Selbstkostenpreis zu veräußern (über 30 % günstiger für die Familien und ohne finanzielles Risiko für die Gemeinde), dann werden die Pläne geändert. Um die Ecke gedacht und eine einfache Lösung.

Aber zurück zur dubiosen Mitgliedergewinnung. So kommt es natürlich auch dazu, dass nicht jede Genoss*in zwingend hinter den Idealen der $PD steht.

Leere Versprechungen

Die Partei möchte ja so gern……

Aus alten Überlieferungen erfährt man ja, dass die $PD eine soziale Partei sein möchte. Dazu gehört es natürlich auch sich bürgernah zu geben. Mit der o. g. Mitgliedergewinnung gelingt das in der Wahrnehmung natürlich erstmal. Aber die Wirklichkeit ist leider eine andere. Ein großes Problem auch der Bundespartei.

Das Wäldchen-Thema unterstreicht so einige leere Wahlversprechen aus dem Programm der Partei in Sande. Da das schon zu viel auseinandergenommen worden ist, werde ich auf dem Umwelt-Widerspruch nicht weiter rumreiten, aber dafür möchte ich auf ein anderes leeres Versprechen hindeuten, wo der Wille sozial und gewerkschaftlich zu sein, mal wieder größer war als alles Andere. Im Programm steht unter „Wirtschaft“, dass Aufträge der Gemeinde, aber auch der $PD selbst ausschließlich an tariftreue Unternehmen vergeben werden.

Wir haben ja die letzten Tage sehr viele Flyer von den Genoss*innen erhalten. Vielleicht wollen Sie mal den Flyer zur Kreistagswahl kurz raussuchen 😉 Ich schwadroniere solange weiter 🙂

Ich bin aktuell dabei meinen eigenen Flyer zu erstellen und tatsächlich kann ich nicht auf so krass gefüllte Partei-Kassen wie die $PD zurückgreifen, also habe ich mich natürlich auch auf die Suche gemacht. Auf die Suche nach günstigen Druckereien in der Region oder im Netz. Als ich die Preise so verglich kamen mir gleich wieder die Druckwerke der Sozen in den Kopf: „Jasses, was soll das eigentlich Alles gekostet haben?“ Am 26. Juli antwortete Herr Jelken noch bei der Kritik an dem gedruckten Werk des Programms, dass die Werbeagentur Pawils in Zetel verantwortlich sei, man beim Druck genau darauf geachtet habe, dass auf Recycling-Papier genutzt wird und klimaneutral gedruckt wird. Huiuiui, sehr löblich! Wirklich $PD, ich finde das toll.

Die Partei lässt da einiges springen, das habe ich ja schon angedeutet! Fünf Flyer, wovon mindestens einer über das Sonntagsblatt verteilt wurde (der erste von Frau Ramke). Darüber hinaus ist mir nun zu Ohren gekommen, dass Frau Ramke vereinzelt Bürger*innen anschreibt. Die persönlichen Daten hat sie hierzu vom Amt bekommen. Ja, wenn man dem nicht widerspricht, ist das tatsächlich möglich. Nach meinem Kenntnisstand (und da lasse ich mich gern korrigieren) kostet aber auch beim Amt die Herausgabe mindestens eine Bearbeitungsgebühr. JASSES, wird der Wahlkampf grad immer teurer?

Kurze Frage, haben Sie den Flyer zur Kreistagswahl gefunden? Nein? Macht nichts, hier ist der Teil auf den ich hinaus wollte:

Der Flyer wurde bei Wir-machen-Druck.de in Auftrag gegeben. Hmm, Moment mal, nicht mehr die Werbeagentur in Zetel? Wir machen Druck sind mir bei meinen Recherchen natürlich auch unter die Augen gekommen. Die Firma macht super günstige Angebote. Bei Dumping-Preisen bin ich als Gewerkschafter natürlich immer gleich hellhörig, also habe ich mal recherchiert. Ich empfehle für sowas übrigens Kununu. Abgesehen davon, dass dort viele Mitarbeiter*innen ihren alten Arbeitgeber*innen einen reindrücken wollen, erhält man immer wieder schöne Einblicke ins Betriebsklima und Co.

Worte wie Tariftreue machen sich im Programm natürlich sehr gut und es ziemt sich für eine soziale Partei das zu sagen. Aber wenn ich das so aktiv bewerbe, dann muss ich mich über die Unternehmen, die ich beauftrage auch erstmal informieren. Es gibt auf Kununu noch wesentlich mehr solcher Einträge, die Rückschlüsse auf die Qualität der Arbeitsplätze geben werden. Am schlimmsten finde ich allerdings den markierten Bereich!

Im Wahlprogramm der Partei finden wir noch wesentlich mehr Phrasen und leere Versprechungen. Die Themen Umwelt und nun auch „Tariftreue“ wurden bereits gesprengt. Aber vermutlich steckt dort noch wesentlich mehr drin. Leider steht dort auch nur sehr viel „haben wir schon immer so gesehen“, „machen wir auch weiterhin so“, „wir wollen jenes“, „wir wollen welches“,….. Aber leider steht dort nicht einmal eine konkrete Maßnahme.

Dann doch vielleicht lieber erstmal etwas weniger, aber dann konkreter! So wie ich! Ich möchte an den Kreisverkehren zügig die Sicherheit der Radfahrer erhöhen, indem die Vorfahrtsregelung geändert wird, ich möchte an der Dollstraße die Sicherheit für Radfahrer erhöhen, indem die „Gängelgitter“ zurückgebaut werden, ich möchte eine Baumschutz-Satzung und ich möchte eine Fahrradabstell-Satzung! Darüber hinaus schlage ich eine konkrete Strategie vor, wie Bauland in Zukunft für junge Familien geschaffen wird und nicht für den, der den größten Geldbeutel hatte und schlimmstenfalls nur ne Zweitwohnung an der Küste möchte, seine Kaufkraft jedoch in NRW lässt.

Es tut mir Leid, liebe Genoss*innen, aber da besteht einfach Nachholbedarf. Insbesondere wenn Ihr irgendwann wieder ernst genommen werden wollt. Sprecht nicht davon was Ihr wollt, sondern werdet kreativ und setzt es auch um! Kurze Frage am Rande: Wie viele Anträge haben Sie mit Ihrer Fraktion in der gesamten Ratsperiode eingebracht? … Ich glaub, das gucke ich mir die Tage mal an.

Wichtig ist mir aber bei der ganzen Sache eins: Wie ich eingangs sagte, bin ich davon überzeugt, dass Ihr nur das Beste für die Gemeinde wollt. Aber der Weg hat Euch irgendwie in eine Sackgasse geführt.

Alle sagten: „Das geht nicht.“ Dann kam einer, der wusste das nicht und hat’s gemacht.

Quelle unbekannt