Stellungnahme zu Zetel III

Da ist man einmal im Urlaub und schon rastet die Welt aus…

Hallo! Schön, dass Du wieder hergefunden hast. Heute geht es um etwas Wichtiges! Es geht um unsere Demokratie, unser Zusammenleben, die Gesellschaft, Gewalt und Urlaub.

Fangen wir mit den schönen Dingen an, denn ich bin eigentlich im Urlaub und ich werde ihn auch nach diesem Text fortführen. Ich bin nämlich mal wieder in meiner Heimat und möchte mich hier weiter erholen.

Wenn ich in drölf Psychotherapien etwas gelernt habe, dann, dass „Self-Care“ ne verdammt wichtige Sache ist. Deshalb versuche ich die Dinge, über die ich hier eigentlich schreiben möchte und so, in diesen Tagen nicht zu nah an mich heranzulassen. Aber sie sind auch viel zu wichtig, um sie zu ignorieren!

Am 29. Juni hatte die FCK AFD mal wieder zu einem „Bürger-Dialog“ geladen. Die AfD hat diesbezüglich aus der Vergangenheit gelernt, so scheint mir. Die anhaltenden Proteste in der Region und das klare Statement, dass sie in Zetel und Friesland allgemein einfach nicht willkommen sind, mit ihrer Hetze, ihren Lügen, etc., haben dafür gesorgt, dass man nun weniger öffentlich einlädt.

Zur zweiten Zeteler Demo, am 9. Februar des Jahres, hat man noch online groß geworben und sogar Plakate in den Straßen aufgehängt. Ja klar, war ja auch Wahlkampf und das Aufhängen der Plakate kostenfrei…. Aber zuletzt ist man eher minimalistisch unterwegs gewesen, böse Zungen behaupten sogar, dass uns eine Veranstaltung durchgerutscht ist. Sei’s drum, ich plane mein Leben nicht nach Faschos 😉

Für diesen 29. Juni haben wir aber wieder Wind von der Sache bekommen. Nachdem ich die Demo Zetel I mehr oder minder mit meinen Genossis organisiert habe, ist Zetel II mit einem deutlich breiteren Bündnis aufgestellt worden. Nach der Demo wurde uns mal wieder klar, wie wichtig doch das „Antifaschistische Netzwerk Wilhelmshaven und umzu“ ist, wobei das „Umzu“ hier vor allem für Friesland steht. Eben diese Demonstrationen gegen Rechtsextreme müssen breit aufgestellt werden und sind somit Aufgabe dieses Netzwerks.

So begab es sich, dass wir für Zetel III innerhalb von „Pipi machen“ erneut eine Kundgebung angemeldet haben, alte Bündnispartner*innen kontaktiert und und und. Dass diese Demo nicht so groß werden konnte wie Zetel II, war von Anfang an klar, denn dazu fehlte einfach die Zeit. Die Faschos sind halt nicht blöd…

Da ich die Kontakte hatte und mit den Daten der letzten Demos schnell arbeiten konnte, habe ich für das Netzwerk diese Kundgebung angemeldet. Ich habe mich also als Versammlungsleiter gemeldet, der Mensch, der die Verantwortung trägt. Das Netzwerk ist ein Zusammenschluss vieler Antifaschist*innen. Privatpersonen, aber auch Delegierte von Parteien, Organisationen, etc. sind dabei. Was das Netzwerk allerdings nicht ist: Eine juristische Person. De facto kann sie also keine Versammlungen anmelden. Hier stehen dann immer einzelne Personen oder Organisationen auf dem Papier. In diesem Fall erneut ich, Benjamin Blüm….. ach ne, Torge Heinisch, das „Gesicht“ der Linken in Friesland.

Warum ich das extra erwähne? Ganz einfach, weil es irgendwie den lokalen Medien recht egal gewesen ist und sich bei mir als Verantwortlicher oder auch bei der Partei niemand von Seiten der Berichterstattenden Presse gemeldet hat. Naja, okay…. Der NDR hat sich gemeldet und die sagten mir am Telefon direkt schon, dass die Polizei im Gespräch auch sehr entspannt gewesen ist, bezüglich des Verlaufs der letzten Demo, aber einen Bericht des NDR finde ich auch nach einem persönlichen Gespräch nicht im Netz.

Du bist verwirrt? Kann ich verstehen, denn ich kenne ja die örtliche Berichterstattung, vor allem von der NWZ. Demnach war Zetel ja so eine Art 1. Mai in Hamburg, nur halt in Zetel…

Mir persönlich ist an dieser Stelle eben eine Sache mega wichtig: Wir machen vor jeder Demo ein Kooperationsgespräch mit der ÖRTLICHEN Polizei und dem Ordnungsdienst vom LK und der Gemeinde. Ich betone das deshalb, weil zu den Demos stehts Polizist*innen aus Osnabrück anreisen und übernehmen. Ich erinnere mich sonst an gute Gespräche auf Augenhöhe und gegenseitiges Verständnis. Ebenso liefen alle Kundgebungen bisher super friedlich ab.

An allen diesen bisherigen Kundgebungen haben auch immer jene Antifaschist*innen teilgenommen, die nun bei Zetel III als gewaltbereit und Aggressorern dargestellt wurden. Eben dieser Darstellung möchte ich als Verantwortlicher der Demos vehement widersprechen! Die genannte Gruppierung hat an allen Terminen in Zetel, aber auch darüber hinaus teilgenommen. In allen Fällen verliefen die Termine friedlich! Bezüglich gewisser Tücher im Gesicht der Menschen zitiere ich gern den Einsatzleiter von Zetel I: „Ist doch kalt!“

Genau so sieht Deeskalation aus! Vermummung, Schutz vor Kälte oder auch einfach nur vor einer Infektion (FFP2-Masken kennen wir ja inzwischen alle) tut doch absolut niemandem weh! Der Verfassungsschutz hat übrigens vor wenigen Tagen davor gewarnt, dass queere und linke Menschen aktuell ganz besonders in Gefahr sind. Diese Gefahr geht von Rechtsextremen aus! Das ist ne glasklare Kiste. Ich stehe mit meinem Gesicht und den Demos stets vorne in der Öffentlichkeit, aber ich weiß um die Gefahren. In meiner Familie ist deshalb nicht jede*r begeistert.

Genau das hätte es auch am 29. Juni sein können, aber scheinbar nervöse Beamt*innen hatten sich einfach nicht unter Kontrolle. Eben dies muss man auch so benennen! Ich zitiere hierzu einen hochrangigen Polizei-Beamten, der in einem anderen Zusammenhang einst zu mir sagte: „Wir Polizisten haben das Gewaltmonopol und wir werden auf diese Situationen ausgebildet. Wir müssen in jedem Fall professionell reagieren.“

Ich sage es daher sehr direkt: Die Gewalt am 29. Juni ging von der Polizei aus!

Ja, die genannte Gruppierung trat wie auch zuvor sehr martialisch auf. Geschlossen als Block, mit Bannern und lautstarken Rufen. Sie bewegte sich direkt auf den Eingang zum Bereich der FCK AFD zu. Ich habe selbst beobachten können, wie die Polizist*innen aufschreckten und genau zu dieser „Grenze“ eilten. Teils setzten sie sich ihre Helme noch schnell auf, teils war dazu keine Zeit mehr.

Professionalität würde in meinen Augen bedeuten, dass man als Polizei eben diese „Grenze“ einhält und sich formiert. Stattdessen sind die Polizist*innen jedoch über diese Grenze hinaus und auf die Antifaschist*innen zu, hat begonnen zu schubsen und zu schlagen! Ich habe mir nun im Nachgang, ergänzend zu meinen Erinnerungen, noch ein/zwei Videos dazu angesehen: Die Antifaschist*innen halten ihre Banner und versuchen ihre Formation zu wahren, es geht selbst reaktionär kaum Gewalt von ihnen aus.

Ich weiß, dass die Antifaschist*innen lediglich planten den Zugang zur alten Feuerwehr in Zetel zu blockieren. Ein absolut friedlicher und legitimer Weg des Protests. Selbst wenn die Polizei das zugelassen hätte, hätte es noch weitere Zugänge für die Faschos zum Veranstaltungsort gegeben. Die dargebotene Gewalt war also absolut unnötig und überflüssig, weshalb ich sie hier öffentlich verurteile.

Wir haben übrigens eine sehr gute Veranstaltung organisiert. Trotz der kurzen Zeit, mit wirklich sehr guten Redner*innen, die inhaltlich verdammt viel geboten haben! Es wäre schön gewesen, wenn die NWZ, statt über die Pressemitteilung der Polizei zu stolpern, darüber etwas berichtet hätten. Zum Thema Professionalität muss ich hierbei aber auch nochmals kritisieren, dass sich die NWZ nicht bei mir als Anmelder um eine Stellungnahme bemüht hat. Viel schlimmer: Sie hat eine Pressemitteilung des Antifaschistischen Netzwerks zur Thematik gänzlich ignoriert!

Ich bin mir sehr sicher, dass es zu erneuten Versammlungen der Faschos kommen wird. Entweder in Zetel oder woanders im Landkreis. Auch dann werde ich wieder in der ersten Reihe stehen, um Protest zu organisieren. Auch dann werden alle Antifaschist*innen (außer Roger Miller) herzlich eingeladen sein, sich mit uns gegen die Faschist*innen zu stellen.