Wahlprogramme

Moin! Schön, dass Ihr wieder hergefunden habt 🙂

Habt Ihr auch einen meinen Flyer im Briefkasten gefunden? Nein? 🙁 Das tut mir Leid, aber entweder hattet Ihr einen Sticker „Keine Werbung einwerfen“ oder ich habe es einfach nicht bis zu Deiner Haustür geschafft. Leider sind meine Flyer mit einer Woche Verspätung geliefert worden, Vollzeit-Job und Co haben dann verhindert, dass ich in alle Ecke Sandes vorgedrungen bin :-\

Alle die ihn gesehen haben wundern sich vllt., dass ich nirgendwo den Punkt „Wahlprogramm“ stehen habe. Weder in den Flyern, noch auf meiner Homepage…. Na hat denn der Heinisch kein Programm oder wat?

Was ich auf jeden Fall nicht habe ist die Auflistung, was ich alles toll finde und was ich mir wünsche. Wenn Ihr sowas als Wahlprogramm versteht, dann habe ich wohl wirklich keines. Wünsche habe ich viele, aber ich glaube viel eher, dass wir für Sande konkrete Ideen für die Zukunft brauchen. Vor allem aber eine gemeinsame Strategie. Ich lade Sie daher ein meine Ideen im Detail durchzulesen, damit Sie für kommenden Sonntag in der Wahlkabine nochmal darüber sinnieren können, was Ihnen für Sande wichtig ist: Eine Partei, die seit über 60 Jahren über Wünsche spricht statt sie umzusetzen oder einen Menschen mit konkreten Vorstellungen und Ideen!

Was ich damit meine, das möchte ich Ihnen an einem Beispiel verdeutlichen:

Oh Gott, schon wieder die sPD? Hehe, keine Sorge, ich glaube den Punkt haben so ziemlich alle Parteien und Gruppen auf der Agenda. Ist doch schön, wenn sich der zukünftige Rat einig sein wird, oder?

Auf Facebook wird zurecht bereits die Frage gestellt, ob das denn nun schon wieder ein Thema ist. Herr Eicklenborg hat doch auch jüngst in einer Diskussionsrunde gesagt, dass er dieses Thema gewiss nicht nochmal anfangen wird. Nun ja, bei der desolaten Finanzlage (mit negativer kurzfristiger Prognose) und dem demographischen Wandel, wird diese Frage vermutlich immer wieder gestellt werden. Fakt ist zumindest, dass ein Schulstandort günstiger im Unterhalt ist als drei Standorte.

Dennoch möchten wir alle die drei Schulstandorte sichern. Die sPD hatte nun über 60 Jahre Zeit sich dieser Thematik anzunehmen. Über den demographischen Wandel habe ich schon in den 90er Jahren in der Schule was gehört, aber vermutlich kommt das für die Genoss*innen wohl ungefähr so überraschend wie Weihnachten Ende Dezember. Man setzt also lieber auf ein glückliches „Last-Minute-Geschenk“.

Ich spreche auf meinen Seiten ganz klar davon, dass wir eine gemeinsame Strategie als Gemeinde benötigen. Wir müssen es schaffen, dass sich insbesondere junge Familien an die Gemeinde gebunden fühlen. Einfach nur Bauland suchen und finden allein bringt nichts, wenn es von Menschen ohne Kinder in NRW gekauft wird. Entweder als Ferien-Domizil oder als Alteswohnsitz. Meine Strategie diesbezüglich umfasst also mitunter:

• Zweitwohnsitzsteuer einführen, damit die o. g. Personen zumindest etwas Geld in die klammen Kassen spülen, oder aber an Leute verkaufen, die wirklich in Sande wohnen wollen.
  
• Selbst mögliches Bauland veräußern. Bebauungspläne werden grundsätzlich nur dann geändert, wenn die Gemeinde sie beantragt, nicht aber Investoren. Der Kaufpreis wird für Bauwillige so gesenkt.
  
• Für die Vergabe von Bauland eine Sozialauswahl-Richtlinie einführen. Das bedeutet nicht, dass nur Familien mit Kindern Bauland erhalten, aber zumindest muss ein Schlüssel erarbeitet werden, der eben solche Familien bevorzugt.

Wie gesagt, lesen Sie sich einfach mal durch meine Punkte. Alle Beiträge sollte man am besten ganzheitlich betrachten.

Aber okay, in diesem Zusammenhang sei zwar gesagt, dass die sPD seit über 60 Jahren die Geschicke der Politik lenkt, weshalb sie auch immer wieder im Fokus meiner Berichte steht, aber dennoch möchte ich den Blick jetzt einmal auf die cDU schwenken. Hier ein schöner Auszug aus dem Wahlprogramm der cDU Sande:

Also grundsätzlich finde ich die Worte ja schon sehr schmeichelhaft: „Der sorgsame Umgang mit Steuergelder ist das Markenzeichen der CDU.“ hihi, also ich glaube keine andere Partei steht so krass für Lobbyismus wie die cDU. Ob das ein wirklich sorgsamen Umgang mit Steuergeldern impliziert? Ich weiß ja nicht…. Eigentlich könnte ich ja jetzt schon aufhören zu tippen, immerhin hat sich das Programm mit diesem Satz ja schon ad absurdum geführt, aber nun gut, ich wollte ja auf etwas anderes hinaus: Die immer wiederkehrende Forderung die Gewerbesteuer zu senken.

Zunächst sei gesagt, dass ich auch kein Fan davon bin, dass wir eine der höchsten Gewerbesteuern in Niedersachsen haben. Leider ist das aber ein Symptom der verfehlten Politik der sPD (ups, da ist sie wieder) der letzten Jahre. Das Versprechen, wie man es von Herrn Vogt auf der ersten Podiumsdiskussion bei der NWZ hören konnte, die cDU würde die Gewerbesteuern senken, werden sie nicht halten können.

1. Weil die Finanzlage so prekär ist, dass die Gemeinde auf die Kohle angewiesen ist.
   
2. Weil mit dem Verkauf von Reichelt eine unsichere Zukunft vor uns liegt, ein ähnliches Problem hatten wir bereits vor 11 Jahren schon einmal.

Eine Senkung der Gewerbesteuer wäre auch mein Wunsch. Aber die Gemeinde hat leider nicht viel Spielraum selbst Einfluss auf die Einnahmen-Seite zu nehmen. Auf der Ausgabenseite wird bereits viel zu viel gespart (man erkennt es an manchen Straßen und Wegen). Aber dieses Versprechen fällt der cDU auch sehr leicht, denn ihr wird auch nach der Wahl die Mehrheit fehlen die Steuer zu senken. Ein Versprechen also, bei dem sie auch nach der Wahl weiter auf die sPD zeigen können und alle Gewerbetreibenden hinter sich reihen können.

Verflixt aber auch! Wisst Ihr, was ich von der cDU gewünscht hätte in einem echten Programm? Ideen, wie eine Gewerbesteuer-Senkung finanziert werden solle. Die Ausrede, dass es keine neuen Gewerbe geben wird, wenn die Steuer so hoch ist, die gilt nicht, so ist in den letzten Jahren doch auch kein neuer Messias am Gewerbe-Himmel aufgetaucht. Ja, ich wünsche mir auch eine Senkung, aber kurzfristig weiß ich, dass es noch nicht möglich sein wird, also rede ich nicht lauthals darüber! Die cDU fischt hier leider im Unternehmer-Becken nach Stimmen, statt Ideen und Strategien zu liefern. Schade…..

Ich habe noch nicht auf alle Fragen der Zukunft eine Antwort, manche Fragen wurden vermutlich auch noch gar nicht gestellt. Aber ich mache mir stets meine Gedanken, informiere mich und diskutiere diese Themen. Genau so habe ich seit Erstellen der Homepage auch immer wieder neue Ideen hochgeladen. Immer dann wenn was dazu kommt. Geben Sie mir am Sonntag die Chance aktiv im Gemeinderat mitzuarbeiten.

Zukunftsorientiert, Lobby-frei und kreativ!