Moin liebe Lesenden,
es freut mich wahnsinnig, wie viele Leute meinen letzten Bericht gelesen haben (ja, ich habe eine Statistik darüber und nein, ich weiß nicht wer gelesen hat 😉 ).
So einige habe ich gewiss verwirrt und sie denken, dass sie nun Frau Ramke wählen sollten um den Wald zu retten….. Ja, das kann man so sehen, aber bitte vergesst dabei nicht die Fraktions-Disziplin! Es gibt keine Sicherheit, ob Herr Mehrle tatsächlich für den Wald stimmen wird. Da mein Bericht bei vereinzelten Lesenden für Verwirrung gesorgt hat, habe ich mich nun überwunden eine glasklare Wahlempfehlung auszusprechen. Aber wer mich kennt weiß, dass ich das nicht unkommentiert machen kann. Transparenz ist mir wichtig, daher begründe ich, so gut ich kann, alle meine Entscheidungen!
Was will er denn nu?
Ich habe im letzten Bericht ja bereits darüber gesprochen, dass es jetzt an der Zeit ist sich taktisch geschickt aufzustellen. Mehrheiten im Rat heißen nicht, dass man in den Ausschüssen auch mitreden darf. Natürlich möchte ich, damit ich meinen Wählerauftrag umsetzen kann, auch in den Ausschüssen mitreden, aber das ist heute ein anderes Thema. Es gibt einen, von mir bereits angesprochenen, Ausschuss, der sehr wichtig ist: Der Verwaltungsausschuss (VA). Im NKomVG auch Hauptausschuss (HA) genannt.
In einer Gemeinde wie Sande (größenabhängig) ist es vorgesehen, dass der HA vier Mann stark ist. Diese Größe würde bedeuten, dass die SPD höchstwahrscheinlich die Mehrheit behält. Es liegt also an den anderen Parteien dies zu verhindern. Das ist möglich, denn per Beschluss darf dieser Ausschuss auf sechs Mann angehoben werden. Im Gegensatz zu den anderen (ungeraden) Ausschüssen, gehört dem HA der Bürgermeister (BM) an. Der BM macht die Anzahl der Sitze ungerade, was immer für Mehrheiten im Ausschuss sorgt.
Wenn sich nicht alle anderen Parteien, außer der sPD zusammen tun und eine Gruppe bilden, wird es in sämtlichen Rechenbeispielen so aussehen, dass die sPD drei dieser hoffentlich sechs Sitzen haben wird. Es ist also im besten Fall eine „Patt-Situation“ im HA.
Allein aus diesem Grund ist es essenziell wichtig, dass der Bürgermeister eben nicht aus der sPD kommt. Das hat wenig mit Bashing zu tun, ist eher dem Umstand geschuldet, dass der HA viele Entscheidungen allein treffen kann / darf und soll. Was die Rats-Fraktionen und Parteien rein Gruppen-technisch machen werden, das steht in den Sternen und hat Zeit bis zur konstituierenden Sitzung. Aber für eine gute Zukunft für die Gemeinde ist es zunächst wichtig, die bestimmende Mehrheit auch im HA zu kippen. Der BM wird auch dort in Zukunft das Zünglein an der Waage sein.
Aus diesem Grund empfehle ich bei der kommenden Stichwahl Stephan Eiklenborg zu wählen. Damit wir im Rat mit wechselnden Mehrheiten das Beste für die Gemeinde rausholen können!
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