Hallo, liebe Lesenden, schön, dass Ihr wieder hier seid. Nun sind ja wieder ein paar Tage ins Land gezogen, am Mittwoch fand die Gemeinde-Wahlausschuss-Sitzung statt und Alle konnten sich etwas beruhigen. Alle? Naja, zwei Menschen gewiss nicht, denn für Frau Ramke und Herrn Eiklenborg geht der Kampf in eine zweite Runde.

Im Niedersächsischen Kommunal-Wahlgesetz ist es geregelt, dass ein Kandidierender für das oberste Amt der Verwaltung einer Gemeinde, über 50 % der gültigen Stimmen erhalten muss. Dies ist bei den Beiden o. g. Kandidierenden nicht geschehen, also müssen sie in eine Stichwahl. Dort wird es dann mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine gewinnende Person geben.

Mit Blick auf die Überschrift denken Sie nun vermutlich „ach Mist, beide Kandidierenden haben sich gegen den Wald ausgesprochen“ und im Rat gibt es derzeit noch eine Patt-Situation (sPD+FDP für die Rodung vs. cDU, Grüne, WG, DIE LINKE. gegen die Rodung). Nun denkt sich jede Wäldchen-liebende Person vermutlich er habe nun die Wahl zwischen der Pest und Cholera, denn egal wer, es ist die fehlende 12. Person, die für die Rodung stimmt.

Das ist so aber nur bedingt korrekt! Aber wer des Rätsels Lösung wissen möchte, der muss diesen Artikel schon bis zum Ende lesen *Zwinkersmiley* Zunächst möchte ich auf den Rat eingehen und was als nächstes geschehen muss.

Wie geht’s weiter im Rat?

Mit den Kommunalvertretungen ist das schon so eine Sache. Man stellt sich auf, man wird gewählt und denkt sich: Ja geil! Nu gebe ich Vollgas und zeige den Leuten mal wo der Frosch die Locken hat…. Aber so einfach ist das gar nicht!

Als Einzelperson habe ich zwar selbstverständlich eine Stimme in den Ratssitzungen und darf auch Anträge einbringen, aber die Crux an der Geschichte ist, dass ich eben dieses Recht nicht in den Ausschüssen habe. Davon ab wird mir wohl die Mitarbeit im wichtigsten Ausschuss verwehrt bleiben, dem Verwaltungsausschuss. Wie die Ausschüsse besetzt werden, das errechnet sich entweder nach dem „Hare/Niemeyer“- oder dem „D’Hondt“-Verfahren.

Hare/Niemeyer wäre wohl das etwas fairere Verfahren, aber wie es bisher aussieht, wird sich die Landesregierung des Landes Niedersachsen wohl für D’Hondt entscheiden. Letzteren kennen bestimmt schon viele aus ihrer Betriebsratsarbeit. Die BR-Gremien und ihre Besetzung werden ebenfalls nach diesem Verfahren bestimmt. Gefühlt besteht das Verfahren aus „am zweiten Freitag eines Monats, wenn Jupiter, Saturn, Mars, Venus und der Mond in einer Linie zur Sonne ausgerichtet sind, nimmt man drei Pfoten einer weißen Katze, die an einem Freitag dem 13. geboren wurde und legt sie für zwei Stunden mit einem W6 zusammen in einen Ton-Krug aus dem alten Ägypten. Beim ersten Licht der darauffolgenden Sonne muss der Schamane des kleinsten Dorfes im Emsland mit diesem Würfel die Zusammensetzung der Ausschüsse erwürfeln“.

Nun ja, ich gebe zu, das war leicht übertrieben, aber auf Laien wirkt das ganz gern mal so. Ihr dürft Euch das aber gern mal bei dieser Wiki-Geschichte ansehen. Darüber hinaus gibt es in diesem Internet auch recht viele Rechner, die einem den Ärger ersparen 😉

Als alleiniger Ratsherr meiner Partei habe ich natürlich keinen Fraktions-Status. Um also an dieselben Rechte zu kommen, wie die Fraktionen im Rat und somit in den Ausschüssen mitarbeiten zu können, muss ich mit anderen eine Gruppe bilden. Hierzu formieren sich im Regelfall Mitglieder oder Fraktionen, die ähnliche Ziele haben. Dadurch gibt man sicherlich noch nicht seine Selbstständigkeit auf. Anträge können auch ohne die Gruppe weiterhin eingebracht werden u. s. w.. Die Bildung einer Gruppe hat also für alle Beteiligten im Grunde nur Vorteile, da sie nach den o. g. Verfahren mehr Einfluss auf die Ausschüsse nehmen können.

Dieser Schritt wird also auch für mich der sein, den ich vor der konstituierenden Sitzung im November machen muss. Für Herrn David von der FDP sieht es natürlich sehr ähnlich aus. Gelingt es uns beiden nicht, dann ist die Durchbrechung der sPD-Vorherrschaft nur ein kleiner Trost gewesen, denn sie wird ihre Macht in den Ausschüssen behalten. Hier wird jede Partei, von den Grünen, über die cDU, der FDP und der Wählergemeinschaft klar überlegen müssen, mit wem sie genug Schnittmengen haben, um ggf. zusammenzuarbeiten.

Also, wie retten wir denn nun am Tag der Stichwahl unseren Wald?

Schön, dass Ihr es bis hier geschafft habt und nicht eingeschlafen seid. Politik ist doch spannend, oder? Aber Ihr möchtet unbedingt wissen, mit welchem Kreuz Ihr am Tag der Stichwahl den Wald retten könnt. Okay, aber ich möchte dass Ihr bedenkt, dass es a) keine Garantie gibt und b) dies hier keine Wahlempfehlung meinerseits darstellt!

Die Lösung wurde tatsächlich auf der Wahlausschuss-Sitzung am Mittwoch ausgelost ;-). Bei den Wahlen wird immer geguckt, welcher Kandidierende direkt gewählt wird, welcher über die Liste rein rutscht, etc. Im Grunde wird so auch auf der Sitzung festgelegt, in welcher Reihenfolge Personen nachrutschen. Für die sPD gab es dabei eine kleine Besonderheit, denn Holger Mehrle und Thomas Uphoff hatten gleich viele Stimmen erhalten. Daher wurde per Zufall ausgelost, wer von beiden nachrutschen würde. Diesen Entscheid gewann Holger Mehrle.

Ich gebe zu bedenken, dass wenn Frau Ramke die Wahl gewinnt, dass die SPD elf von 23 Stimmen im Rat haben wird. Das ist nur noch eine Stimme von der Mehrheit entfernt. Nichtsdestowenigertrotz (ich mag diese Wortschöpfung), würde für Frau Ramke Herr Mehrle in den Rat nachrutschen! Herr Mehrle wiederum hat sich in den sozialen Netzwerken immer gegen die Partei-Linie ausgesprochen und möchte den Wald erhalten.

Die sPD gewänne zwar eine Stimme mehr im Rat, allerdings wäre diese eine Stimme mehr ausgerechnet die einzige (bekannte) in Parteikreisen, die sich für den Wald ausspricht. Ich sag ja: Politik ist etwas Feines! Wer weiß, vllt. zieht Frau Ramke ja nu ihre Kandidatur zurück um den vielen hundert Interessenten Bauland zu ermöglichen *Zwinkersmiley*. Verrückt, oder? Die Wahl einer Wald-Gegnerin bietet die Chance auf Rettung desselbigen…..

Da dürft Ihr nun erstmal ein wenig drauf rumkauen 😉 Vllt. lesen wir uns ja an diesem Wochenende nochmal, wer weiß 🙂 Bis dahin: Genießt die Zeit und schaltet auch mal ab!

Euer „Bald-Ratsherr“ Torge


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