Habemus Gruppe

Moin und herzlich willkommen bei meinem neuesten Bericht aus der Ratsarbeit.

Die konstituierende Sitzung ist zwar erst am Donnerstag, aber zu tun gibt’s irgendwie doch schon ne ganze Menge. Zusammen mit Job und anderen Hobbys ist’s da manchmal nicht so leicht schneller zu sein als die Zeitung (und die berichtet ja immer nur von gestern). Aber das ist ja auch halb so wild, immerhin bezieht auch nicht jeder eines der Blätter hier im Drei-Zeitungs-Eck Sande. Davon ab interessiert ja den einen oder anderen ggf. noch mein Statement dazu.

Wie am gestrigen Mittwoch, den 27. Oktober 2021 zu lesen war, gehe ich eine Ratsgruppe zusammen mit Madeleine Zaage und Kirstin Pöppelmeier (beide von der Liste der Grünen), sowie Frank David (FDP) ein. Denn erstens kommt es anders und zweitens als Du denkst…

Meine Gründe

Ich weiß, dass ich in der Vergangenheit immer wieder sagte, dass ich mir eine Zusammenarbeit mit der Wählergruppe wünsche. Dies ist insbesondere darin zu begründen gewesen, dass wir mit einem gemeinsamen Streitthema in den Wahlkampf gegangen sind. Auch der Kontakt war immer sehr konstruktiv untereinander. Fest steht: Wählergruppe und ich wollen gleichermaßen für den Erhalt des 1,8 ha großen Wäldchens kämpfen. Keine Sorge: Nur weil wir nun in unterschiedlichen Gruppen sind ändert sich nichts daran.

Im Großen und Ganzen müssen wir immer betrachten, dass wir hier in einer kleinen Gemeinde wie Sande nicht mit dem Bundestag vergleichbar sind. Wir müssen zusammenarbeiten und das über die Partei- und Gruppen-Grenzen hinaus. Klar kommuniziert habe ich immer, dass es wichtig ist, dass die sPD hierzu ihre absolute Mehrheit einbüßt, denn erst das wird sie dazu zwingen sich auch mal eine Mehrheit zu suchen und somit (noch etwas) mehr auf die Meinungen anderer Gruppierungen zu hören. Dieses Ziel ist erreicht und der Wahlkampf ist vorbei, ab jetzt geht es genau um dieses Ziel: Mit den vorhandenen Kräften das Beste für die Gemeinde rauszuholen.

In dem Zeitungsbericht war von der Wählergruppe zu lesen, dass man bereits im Wahlkampf große Schnittmengen mit der cDU festgestellt habe. Auch mir war kurz nach der Wahl bereits bekannt, dass die Wählergruppe mit der cDU spricht. An genau dieser Stelle kommt das persönliche Dilemma für mich: Ich finde persönlich überhaupt keine Schnittmengen mit der cDU. Auch habe ich rein subjektiv den Eindruck, dass es insbesondere der cDU bislang noch nicht um eine kooperative Stimmung im Rat geht, sondern rein darum weiterhin Ideen der sPD zu verhindern. Ich betone: Dies ist ein rein subjektiver Eindruck!

Wieso merkt man das nicht während des Wahlkampfes?

Diese Frage wird vermutlich berechtigt sein und deshalb möchte ich darauf kurz eingehen:

Ich habe zum Ende des Wahlkampfes bereits bemängelt, dass viele Programme nur so strotzten von „wir wollen ein tolles Sande“ oder „wir wollen ein familienfreundliches Sande“ (keine wörtlichen Beispiele aus den Programmen). Das erinnerte mich ein wenig an die cDU im letzten Merkel-Wahlkampf 2017, als es hieß „Für ein Deutschland in dem wir gerne leben“. Das ist alles sehr emotional, aber wirklich vorstellen kann man sich darunter nichts, denn der eine lebt gern in einem Deutschland nur mit Deutschen (FCK AFD) und der andere in einem bunten Deutschland (<3).

Und schon haben wir das Dilemma, denn gucke ich mir die Wahlprogramme sämtlicher Parteien an, dann ist ja eigentlich Friede-Freude-Eierkuchen in Sande und wir müssten uns ohnehin in allen Punkten total einig sein. Dabei ist ja klar: Jeder hat dasselbe Ziel, aber wir wollen es vermutlich auf unterschiedlichen Wegen erreichen.

Während des Wahlkampfes mehr über ggf. geplante Anträge und Inhalte zu erfahren, auch von der Wählergruppe, hätte es ggf. einfacher gemacht zu erkennen, dass man zwar ein gemeinsames Ziel hat, aber unterschiedliche Wege gehen möchte. Fun Fact: Ich weiß auch aktuell nur aus der Zeitung, dass die Wählergruppe sagt, dass man Schnittmengen mit der cDU hat, ich weiß noch immer nicht inwieweit das auch inhaltlich wirklich zutrifft 😉

Aber ich bleibe dabei: Eine Zusammenarbeit mit der cDU ist für mich nicht innerhalb einer gemeinsamen Gruppe denkbar. Dies habe ich Carsten Tschakert in einer Mail letzte Woche auch offen mitgeteilt. Sicherlich wird man in der zukünftigen Ratsarbeit durchaus mal gemeinsame Punkte finden, das bringt die Natur der Sache mit sich, aber nun gut, in einer Gruppe muss man sich auch ein wenig aufeinander einlassen und vertrauen….

Aber warum denn nun Grün und FDP?

Grün und FDP haben in den vergangen Jahren bereits eine Ratsgruppe gebildet. Für beide stand (lt. Zeitung) direkt fest, dass man diese Zusammenarbeit fortsetzen möchte. Mein persönlicher Eindruck ist, dass dies auch passiert wäre, wenn die FDP Fraktionsstatus gehabt hätte, man also tatsächlich auf dieses bereits gewonnene Vertrauen aufbaut, dies ist ein gutes Zeichen.

Ich habe dann den Kontakt zur Gruppe gesucht und wir haben uns getroffen und kennengelernt. Wir haben gemeinsam ausgelotet in welcher Art und Weise eine Zusammenarbeit möglich wäre und wo entsprechende Schnittmengen vorhanden sind. Dies erfolgte, wie auch der Bericht in der Zeitung bestätigt, zunächst ohne konkrete inhaltlichen Ziele, aber es war wichtig zu wissen ob man zusammen arbeiten möchte.

In einer Gruppe geht es nicht immer darum, dass man sich in allen Dingen einig ist, ansonsten könnte man schon eine gemeinsame Fraktion bilden. In einer Gruppe geht es eher darum zusammenzuarbeiten. Mit Gruppenstärke bekommen wir Zugang zu den verschiedenen Fachausschüssen und können sie deutlich besser besetzen. Die in den Ausschüssen gewonnenen Informationen können wir dann in Gruppensitzungen zusammenführen und beraten. Es ist für alle eine deutlich effizientere Arbeitsweise. Und natürlich guckt man dann in den einzelnen Fällen, wie wir als Gruppe einen gemeinsamen Weg / Lösung finden.

Mein Vorteil war nun, dass ich die Arbeit der Gruppe Grün/FDP in der Vergangenheit etwas beobachten konnte (großartig waren beispielsweise die Fahrradgarage am Bahnhof, sowie die Rede von Frau Pöppelmeier zum Vertrag mit der ev. Kirche bezüglich des Gemeindesaals) und so habe ich schon vor wenigen Wochen für mich entschieden, dass die inhaltliche Arbeit mit Grün/FDP am konstruktivsten sein wird.

Ich freue mich daher auf eine gute Zusammenarbeit innerhalb der Gruppe, aber auch auf eine zielführende Ratsarbeit mit sPD, WG und cDU.

Bei Fragen dürft Ihr übrigens weiterhin WhatsApp nutzen: 04422 9990584

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